Jahresbrief 2015

Liebe Mitglieder der DRJV,

es ist nicht mehr zu leugnen: Das deutsch-russische Verhältnis befindet sich in einer tiefgehenden Krise. In der Ostukraine schweigen die Waffen noch immer nicht und eine friedliche Lösung erscheint weit entfernt; die Positionen verhärten sich vielmehr zunehmend. Die wechselseitigen Sanktionen sowie die Wirtschaftskrise in Russland beschädigen den wirtschaftlichen Austausch.

Der nicht erklärte Krieg in der Ostukraine fordert täglich Opfer, denen unser Mitgefühl gilt. Es ist erschreckend, dass eine solche menschliche Tragödie im Europa des Jahres 2014 möglich ist. Wer hätte das vor einem Jahr für möglich gehalten?

Nicht nur die Wahrheit gehört zu den weiteren Opfern dieses Konflikts, sondern auch das Recht. Es wäre schlimm, wenn die Auseinandersetzung eine Aushöhlung der rechtlichen Ordnung zur Folge hätte, die Europa sich nach dem Zweiten Weltkrieg, spätestens aber nach 1990 im Konsens gegeben hat: Rechtsverstöße sind kein akzeptables Mittel, um Interessen durchzusetzen; Meinungsverschiedenheiten sind auf dem Verhandlungswege zu lösen. Diese rechtlichen Grundsätze in Frage zu stellen, ist kein guter Ratgeber zur Lösung der Krise! Vielmehr sollten alle Konfliktparteien zur Einhaltung des Rechts zurückkehren und auf dieser Basis nach Lösungen suchen.

Es ist davor zu warnen, Kritik an Politik oder Regierung zu einer Ablehnung eines ganzen Landes oder seiner Bewohner auszuweiten. Den anderen verstehen zu wollen, ist dabei eine grundlegende Voraussetzung, impliziert aber nicht notwendig eine Billigung der anderen Position. In diesem Sinne wird die DRJV auch weiterhin ein Gesprächsforum bleiben, auch da, wo Positionen sich unterscheiden.

2015 wird die DRJV sich weiter mit voller Kraft dem Austausch zu rechtlichen Fragen zwischen Russland und Deutschland widmen. Wir werden unsere erfolgreichen regionalen Stammtische fortführen und weiter ausbauen, zudem wollen wir verstärkt Veranstaltungen auch in Russland anbieten. 2015 schreiben wir zum fünften Mal den Deutsch-Russischen Juristenpreis aus. Unsere Jahrestagung und die nächste Mitgliederversammlung werden voraussichtlich Mitte 2015 in Frankfurt am Main stattfinden. Zu all diesen Aktivitäten laden wir schon jetzt herzlich ein; die DRJV lebt vom Engagement und Interesse ihrer Mitglieder.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr 2015!

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